Bürgermeister flehen Merkel um mehr „Flüchtlinge“ aus Afrika an!

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Sonnenstich? Gestern veröffentlichten die Oberbürgermeister von Köln (Henriette Reker, parteilos), Düsseldorf (Thomas Geisel, SPD) und Bonn (Ashok Sridharan, CDU) einen glühenden Appell an Angela #Merkel. Die staatlichen und nicht-staatlichen Wassertaxis mögen bitte wieder öfters von Afrikas Küsten nach Europa fahren. „Unsere Städte können und wollen in Not geratene Flüchtlinge aufnehmen“, betonen die drei dabei ausdrücklich.
Was für eine gemeingefährliche Ansage! Erst gestern stürmten rund 600 mit Flammenwerfern, Branntkalk und Kettensägen bewaffnete Afrikaner gewaltsam die Grenze zur spanischen Nordafrika-Exklave #Ceuta. Die Invasoren wissen: Sobald sie dort Fuß auf den Boden setzen, haben sie Anspruch auf ein Asylverfahren in der EU. Und Asyl bekommt man dank Menschen wie Reker in Deutschland bekanntlich nachgeschmissen…
Wo soll das enden? Afrikas Flüchtlingsbombe tickt. Experten schätzen, dass Nigeria in 30 Jahren zum Land mit der drittgrößten Bevölkerung nach Indien und China aufgestiegen sein wird. Umfragen zufolge wollen bis zu zwei Drittel der Einwohner Afrikas auswandern. #Europa wie wir es kennen würde an einer Aufnahme dieser Menschen zugrunde gehen.
Ist das Rekers Ziel? Wie man liest setzt sie sich derzeit für den Erhalt eines „Autonome Zentrums“ in Köln ein, sprich: einer Antifa-Klitsche.
Wer #Afrika helfen und das Sterben im Mittelmeer stoppen möchte, der soll selbst nach Afrika gehen. Für uns gilt die Warnung Peter Scholl-Latours: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern der wird selbst Kalkutta.“ Was wir brauchen ist die Festung Europa!
Die AfD fordert den Schutz von Europas Außengrenzen nach australischem Vorbild. Schlepper-Hilfsdienste auf dem Mittelmeer müssen beendet und alle Flüchtlingsboote an ihre Ausgangsorte zurückgebracht werden, anstatt die Passagiere nach Europa zu befördern.
Wenn #Reker und ihre naiven Freunden glauben, dass ihr Kurs der bessere ist, dann dürfen sie selbstverständlich gerne die Bürger dazu befragen. Kommunal ist das sogar in Merkel-Deutschland möglich. Auf Bundesebene nicht. Ein weiterer Mißstand, den die AfD beseitigen wird.
Zeit für die Alternative! Zeit für die #AfD!

https://www.tagesspiegel.de/politik/offener-brief-an-angela-merkel-bonn-duesseldorf-und-koeln-wollen-gerettete-fluechtlinge-aufnehmen/22855164.html

https://www.welt.de/politik/ausland/article174796884/Millionen-Fluechtlinge-aus-Afrika-Zweite-Phase-der-Migration-hat-laengst-begonnen.html

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1095395.henriette-reker-und-das-az-oberbuergermeisterin-fuer-autonomes-zentrum.html

NRW-Landesregierung steuert ins letzte Multikulti-Gefecht

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In dieser Woche veröffentlichte das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen die Ergebnisse einer Studie, die das Zugehörigkeitsgefühl von „Deutsch-Türken“ in Deutschland analysiert. Für die Multi-Kulti-Lobby fällt das Fazit vernichtend aus: Verglichen mit 2010 fiel der Anteil der Türken, die sich vor allem Deutschland verbunden fühlen von 25,4 auf kaum 17 Prozent.
Für #NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (#FDP) ist der Grund für die verstärkte Ablehnung natürlich Diskriminierung. Dem „ARD-Morgenmagazin“ sagte er schuldgeplagt: „Mehmet verlangt für sich zu Recht die gleiche Behandlung wie Sebastian.“ Dass Mehmet sich auch so benehmen sollte wie Sebastian, kam ihm nicht in den Sinn. Stattdessen hat er eine „Einbürgerungsoffensive“ angekündigt.
Die „Neue Züricher Zeitung“ fasst zusammen: „Als Wertschätzung für die erste Zuwanderer-Generation will das Land die Hürden für eine Einbürgerung senken und zum Beispiel auf einen verpflichtenden Sprachkurs verzichten. Man wolle bei diesen Menschen auch den „Doppelpass“ akzeptieren. Die Regierung möchte zudem die Fristen für eine Einbürgerung verkürzen. Die Ausländerbehörden sollen keine ‚Abwehrbehörden‘ sein, sondern Einbürgerungen ‚proaktiv‘ prüfen, sagte Minister Stamp.“
Dieser Plan kann nur als vollkommen irre bezeichnet werden! Als wollte man die jahrelang gescheiterte Politik doch noch zum Erfolg verhelfen, indem man nun einfach alle Vorbehalte ablegt.
Hätte Stamp die Studie verstanden, wüsste er, dass heute bereits so viele türkeistämmige Zuwanderer wie noch nie längst einen deutschen Pass haben! Trotzdem möchten sich immer weniger mit uns identifizieren (was angesichts unserer Regierungstruppe und dem rot-grünem Zeitgeist ehrlich gesagt auch nicht verwundert).
Stamp und „Türken-Armin“ Laschet werden nie begreifen, dass der #Islam ein ausschlaggebender Faktor bei der Integration ist. Im Fall der Türkei ist es nicht hinnehmbar, dass rund 900 #Ditib-Moscheen und ihre Imame vom staatlichen „Amt für Religiöse Angelegenheiten“ der Türkei (Diyanet) anhängig sind. So kann Erdogans Türkei starken Einfluss auf viele in Deutschland lebende Türken ausüben. Das behindert deren Anpassung an unsere Gesellschaft und gefährdet die Loyalität zu unserem Staat!
Die alten Parteien werden ihr letztes Gefecht für eine verträgliche bunte Islam-Welt verlieren. Danach wird es die #AfD sein, welche die Scherben aufsammelt und eine erfolgreiche Integrationspolitik gestalten wird, die auf dem selbstbewussten Umgang mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und unseren Werten und Normen fußt – nicht auf Ewigtoleranz.

https://www.nrz.de/politik/landespolitik/viele-tuerkeistaemmige-in-nrw-fuehlen-sich-wie-mesut-oezil-id214914699.html

https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/videos/stamp-zu-oezil-100.html

https://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/22198942_Immer-mehr-Deutsch-Tuerken-fuehlen-sich-der-Tuerkei-enger-verbunden.html

Wahnsinn, was hier los ist! Millionenfacher Rechtsbruch!

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Die Justizposse um Sami A. macht erneut deutlich, aus welcher Gosse sich #SPD und #Grüne ihre Rechtsinterpretation holen. Kaum hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Abschiebung des als Gefährder eingestuften Ex-Leibwächters von Osama Bin Laden nach Tunesien als rechtswidrig erklärt, erwachte ihr Beschützerinstinkt.

So warnen SPD-Justizministerin Katarina Barley und Grünen-Chef Robert Habeck plötzlich vor einem Schaden für den Rechtsstaat. Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf hat gar Anzeige gegen Horst #Seehofer gestellt. Ein Innenminister müsse sich „an Recht und Gesetz halten“, sagte Wolf dem WDR.

So viel Engagement hätten wir uns auch angesichts der gesetzwidrigen Masseneinwanderung seit 2015 gewünscht. Eine Anzeige von rot-grün gegen Angela #Merkel oder Thomas De Maizière ist mir jedoch nicht bekannt. Man weiß es inzwischen: Recht und Gesetz beanspruchen Sozialdemokraten und Grüne nur noch nach eigenen Vorlieben und Bedarf. Und auch das sollte man heute wissen: Eine Rückkehr zum Rechtsstaat geht nur über die #AfD.
#SamiA

https://www.focus.de/politik/deutschland/wegen-abschiebung-von-sami-a-jetzt-geht-es-ihm-an-den-kragen-spd-abgeordneter-erstattet-anzeige-gegen-seehofer_id_9257217.html

http://www.wz.de/lokales/nrw/stegner-fall-sami-a-richtet-grossen-politischen-schaden-an-1.2723529

https://www.tagesschau.de/inland/leibwaechter-gerichtsurteil-105.html

Meine Rede am 12. Juli im Landtag Düsseldorf zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP zur „Änderung des Verfassungsgerichtshofgesetzes – Einführung der Individualverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof“

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„Die Landesregierung bringt diese wichtige Bestimmung als einfaches Landesgesetz ein. Dies wider besseren Wissens. Einen anderen Schluss lässt der Verlauf der gestrigen Debatte zum Änderungsantrag der AfD, der von Rot-Grün plagiiert wurde, nicht zu.“
„Zurzeit tagt der Verfassungsgerichtshof in den Räumlichkeiten des Oberverwaltungsgerichts in Münster. Dies wird jedoch nicht mehr ausreichend sein, wenn der Gerichtshof, infolge der zunehmenden Fallzahl, vergrößert werden muss. Halten Sie entsprechende repräsentative Liegenschaften vor, um dem Anspruch gerecht zu werden. Schließlich handelt es sich um das Landesverfassungsgericht und nicht um das Amtsgericht Posemuckel.“
Auf YouTube unter:

https://www.youtube.com/watch?v=GyRPJKqfJqo&t=0s

AfD wird immer stärker, Sonntagsfrage 17 Prozent für AfD

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Im Emnid-Sonntagstrend ist die #AfD mit 17 Prozent erstmals gleichauf mit der #SPD. Die Alternative für Deutschland sprintete im Vergleich zur Vorwoche um satte drei Punkte nach vorn. Die #Nahles-Truppe schmierte zwei Prozentpunkte ab.

Keine andere Partei konnte von dem #Merkel-#Seehofer-Drama der letzten Wochen profitieren! Das Volk erkennt also immer mehr, dass die AfD die einzig wahre Oppositionspartei in Deutschland ist.

Der Wähler lehnt die Politik der offenen Grenzen ab. Er merkt auch an vielen anderen Fronten, dass die nationale Souveränität wiederhergestellt werden muss. Und er möchte Taten statt Worte. Dafür stehen wir.

Nachdem sie sich im Asylstreit weiter selbst zerlegten, sinken #CDU und #CSU gemeinsam auf 30 Prozent. Die GroKo hat mit aktuell 47 Prozent also keine Mehrheit mehr im Bundestag. Wenn Merkel einen Funken Anstand besäße, würde sie #Neuwahlen ausrufen. Doch davor hat sie zu viel Angst vor uns, der Alternative für #Deutschland.

Soll sie nur… Mit jedem Tag werden wir stärker.

Link WELT: AfD auf Rekordwert von 17 Prozent – so stark wie die SPD

Laschet bietet Asylforderern NRW-Grenzübertritt als Alternative zu Bayern an

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Merkels Musterknabe Armin Laschet rieb es nach Deutschland drängenden Menschen am Donnerstagabend im ZDF praktisch unter die Nase: NRWs Grenzen sind unkontrolliert und sollen es auch bleiben.

„Wir werden nicht akzeptieren, dass irgendjemand wieder an der deutschen, belgischen, luxemburgischen, niederländischen Grenze Zölle und Grenzkontrollen errichtet“, polterte er.

Polizeifachleute können diese manische Ablehnung, selbst von mobilen Grenzkontrollen, nicht nachvollziehen. Laschet handele „undifferenziert und unverantwortlich“, heißt es in einem Artikel der „Welt“ vom Montag.

Stichproben zeigten: Schon durch eine geringfügige Aufstockung der Bundespolizisten im Grenzraum Aachen könnten allein dort im Jahr 6.400 Illegale und Schleuser aufgegriffen werden. Da die Kontrollen gezielt durchgeführt werden können, ist an Laschets einzigem nicht ideologisch-geprägtem Gegenargument, dies würde den ganzen Waren- und Personenverkehr lahmlegen, nichts dran!

Wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unlängst bestätigte, verlagern sich die bisherigen Fluchtrouten über Bayern hin zu anderen Grenzübergängen. NRWs 500 Kilometer lange Westgrenze droht nun das neue Einfallstor Nummer 1 zu werden. Und die Landesregierung unternimmt nichts. Islamische Gefährder und Messermänner haben über NRWs Grenzen hinweg weiterhin freie Bahn.

Die Laschets und Merkels werden die Quittung für ihr Nichtstun vom Wähler erhalten. Laschet vergisst: Er wurde nicht für seine nicht vorhandenen Kompetenzen gewählt, sondern weil die Bürger Hannelore Kraft satt hatten.

Ab jetzt: Nur noch AfD

Link ZDF: Grenzwertiger Asyl-Kompromiss – bleiben nur Verlierer?

Link Welt: Ist die NRW-Westgrenze ein Einfallstor für illegale Migration?

Keine Moral. Keine Skrupel. Kein Gewissen. Merkel belügt im Asylstreit alle

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In einem Brief an die #CSU und #SPD hat die mit dem Rücken zur Wand stehende Asyl-Kanzlerin mitgeteilt, von 12 EU-Staaten Zusagen für die schnelle Rückführung von Asylforderern erhalten zu haben, darunter auch von #Ungarn Polen und #Tschechien.

Ausgerechnet Viktor Orbán soll urplötzlich Merkels speziellem Charme erlegen sein? Natürlich nicht. Alle drei Länder dementieren.

„Das ist eine ungewöhnliche Zeitungsente, es ist zu keinerlei Vereinbarung gekommen“, stellte Orbán richtig. Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babis sagte deutlich: „Diese alarmierende Nachricht ist völliger Unsinn“.

Geständig stufte Berlin die „Zusagen“ daraufhin zu einer gewissen „Bereitschaft“ herab, was immer noch arg übertrieben sein dürfte.

Frau #Merkel, packen Sie endlich ihre Koffer! Es ist nicht mehr zu ertragen, wie verzweifelt Sie versuchen dem Rechtsruck in Europa zu trotzen und aus dem Mini-#Asylstreit mit der CSU als Siegerin hervorzugehen.

Ein Sprichwort sagt: „Wenn die Lüge kalt wird, so stinkt sie.“ Ihre Unwahrheiten sind schon seit langer Zeit abgekühlt.

 
Link: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/merkel-hat-zusagen-14-laender-nehmen-fluechtlinge-zurueck-100.html

Meine Rede beim jährlichen Kyffhäusertreffen am 24.06.2018 in Burgscheidungen.

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„Wer wissen möchte, welche Folgen die Masseneinwanderung aus muslimischen Ländern haben wird, der findet in NRW schon heute die hässliche Antwort.“

„Einen Schmusekurs mit denen, die für die katastrophalen Zustände in unserem Land verantwortlich sind, darf es mit der AfD niemals geben.
Klare Kante, ein aufrechter Gang, dass sind unsere Markenzeichen. Und vor allem: Geschlossenheit.“

Auf YouTube finden sie das Video unter folgendem Link:

Erfolgreicher Landesparteitag in Kalkar

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Ein produktiver Landesparteitag liegt hinter uns.
Wir haben erfolgreich die Weichen für die Europawahl 2020 gestellt. Insgesamt war es auch ein sehr versöhnliches Treffen, nicht nur für NRW-#AfD-Verhältnisse!
Ich danke allen tatkräftigen Helfern und engagierten Mitgliedern.
Und, ja, selbstverständlich habe ich Dr. #Gauland verteidigt.
Die Attacke der Medien, um von den wirklich großen Themen unserer Zeit, wie der Finanzkrise und den Folgen der Masseneinwanderung abzulenken, war auch wirklich zu durchsichtig.

Bericht RP Online: AfD-Landeschef verteidigt Gaulands „Vogelschiss“-Vergleich

Wahlkreisbüro in Minden eröffnet!

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Am Freitag habe ich, in kleiner Runde, mein neues Wahlkreisbüro in Minden-Lübbeke eröffnet.
Ich freue mich auf viele spannende Bürgerbegegnungen und Besprechungen.
Besonders stolz bin ich auf das integrierte Wahlkreisstudio, von dem aus wir die alten Parteien weiter in die Enge treiben werden. Nur noch AfD!