+++Genitalverstümmelungen in NRW: Strafanzeige gegen Landesinnenminister erstattet+++

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Schätzungsweise 9.300 Mädchen sind deutschlandweit von der barbarischen Praxis der Genitalverstümmelung bedroht. Dabei werden ihnen die äußeren Genitalien teilweise oder ganz entfernt. Mehr als 48.000 in Deutschland lebende Frauen sind bereits verstümmelt. (1)
In NRW leben inzwischen rund 10.000 Frauen und Mädchen, die dieser martialischen und unmenschlichen Tortur unterzogen wurden und rund 2.000, die davon bedroht sind. (2) Die Folgen für ihr weiteres Leben sind unabsehbar.
Um den Opfern Genugtuung zu verschaffen und gerade auch um vor Nachahmung bzw. Wiederholung abzuschrecken, wurde 2013 der Straftatbestand des § 226 a StGB eingeführt. Danach wird als Verbrecher bestraft, wer die äußeren Genitalien einer weiblichen Person verstümmelt.
Trotz Kenntnis der Opfer, woher ergäben sich sonst die Zahlen, gibt es in NRW seit Einführung des Gesetzes kein einziges Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen dieses Gesetz. Das ergibt sich aus einer kleinen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion. Dabei wurden selbst im kleineren Bundesland Hessen im Jahr 2016 bereits 572 Verfahren eingeleitet. (3)
Im März dieses Jahres äußerte sich Innenminister Herbert Reul (CDU) zu dem Thema. Dass es keinen einzigen derartigen Fall in NRW gegeben haben soll, sei auch für ihn „schwer zu glauben“. (4) Trotzdem hat Reul bislang nicht gehandelt. Nach meiner Kenntnis gibt es keinen entsprechenden Erlass.
Es besteht daher nun die Möglichkeit, dass Minister Reul sich durch sein Nichttätigwerden strafbar gemacht hat. Deshalb habe ich heute Strafanzeige gegen ihn erstattet. Gleichzeitig habe ich zwei weitere Strafanzeigen erstattet.
Zum einen gegen eine mir unbekannte Anzahl von Ärzten, die nach menschlichem Ermessen und den Grundlagen der Logik mit solchen Opfern beruflich in Kontakt getreten sein müssen. Bei Kindern gibt es z.B. verpflichtende U-Vorsorgeuntersuchungen. Ausnahmen von den Untersuchungen in Deutschland sind mir keine bekannt.
Weiterhin habe ich gegen eine mir unbekannte Anzahl von Mitarbeitern in Jugendämtern Strafanzeige erstattet, die aufgrund der aktuellen Rechtslage von Ärzten über Genitalverstümmelungen hätten informiert werden müssen.
Ich persönlich sehe mich einer Mauer des Schweigens gegenüberstehend und mag mir nicht ausmalen, was diese Mauer erst für die Betroffenen Frauen und Mädchen bedeutet.
Nun und solange die betroffenen weiblichen Migranten bei uns sind, werde ich nicht akzeptieren, dass sie in unserem aufgeklärten, modernen Deutschland, etwa aus Gründen politischer Korrektheit, mit keiner Hilfe rechnen können sollen.

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Vorab: Der Verfassungsschutz ist eine Landes-/Bundesbörde mit allen Merkmalen, die eine Behörde hat. Auch dort wollen Menschen beschäftigt sein und – befördert werden.
Allerdings ist die angekündigte Beobachtung durch diese Behörde ein Instrument des Machtmissbrauchs der Regierenden gegen die AfD als demokratisch legitimierte Opposition.
Inzwischen ist die Alternative für Deutschland allen 16 Landesparlamenten, dem Bundestag und im Europaparlament, als Oppositionspartei angekommen.
Zweck einer Opposition ist die Kontrolle der jeweiligen Regierung.
Gerade zu diesem Zweck wurde die AfD gegründet.
Sie hat den Regierenden auf die Finger zu schauen und damit verloren gegangene Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen.
Das in Deutschland vieles im Argen liegt, wird bereits anhand einer einzigen Fragestellung deutlich: Wie kann es sein, dass es so einfach ist nach Deutschland ohne Pass einzureisen und an den Segnungen unseres deutschen Sozialstaats teilzuhaben; es allerdings unmöglich ist auf legalem Weg, ohne Pass, aus Deutschland auszureisen?
Fünf Jahre lang ist die AfD nun von den alten Parteien und ihrem medialen Machtapparat aufs Übelste beschimpft und verleumdet worden.
Nach Jahren der Diskriminierung versucht man nun die AfD zu kriminalisieren.
Pünktlich vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen mehrten sich plötzlich Stimmen aus dem Beutekartell der alten Parteien, ausgerechnet die Alternative für Deutschland als wirkliche Oppositionspartei durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
Das muss man wissen und immer vor Augen haben, wenn die Kartellmedien das Trommelfeuer erneut eröffnen.
Es gibt nun zwei Möglichkeiten.
Erstens: Volle Deckung und warten, dass der Sturm sich legt. Oder die Aufnahme des Kampfes gegen die Desinformation und das Bewahren des aufrechten Gangs gegen über Medien und politischem Gegenüber.
Ich persönlich habe mich für die Alternative entschieden.
Die AfD ist nämlich nicht die Erzeugerin eines geistigen Klimas, das zu Unfrieden führt.
Die AfD steckt lediglich den Finger in die Wunde derer, die dieses Klima mit ihrer Regierungspolitik erzeugt haben!
Tatsächlich sind es die Regierenden, die mit dem Verfassungsschutz ein Instrument in der Hand halten, das geeignet ist, die Freiheitlich Demokratische Grundordnung (FDGO) vollständig zu demontieren.
So kann die Behörde durch ihre weitreichenden Befugnisse auf Geheiß eines der Regierenden gleichsam die Opposition bekämpfen.
Zur Erinnerung, z.B. in Thüringen regiert zur Zeit die SPD zusammen mit den Grünen und der Partei „Die Linke“, in deren Stammbaum die Mauermörderpartei SED steht.
Das ist krass.
Die Regierenden selbst bleiben also vom Verfassungsschutz unangetastet. Dabei sind sie es, die einzig in der Lage sind, in relevanter Form gegen die Verfassung zu verstoßen.
Und was geschieht, wenn die Behörde droht, sich gegen die Kriminellen in der eigenen Regierung zu wenden, haben wir bereits erlebt.
Dann wird der Chef des Verfassungsschutzes kurzerhand diskreditiert und aus dem Amt geworfen.
Hans-Georg Maaßen hat die Courage gehabt, die Merkel-Regierung und ihre Hofberichterstatter als Lügner zu benennen, die mit ihrer unverfrorenen Behauptung, in Chemnitz habe es Hetzjagden auf Ausländer gegeben, Falschinformation streuten und zwar gezielt.
Eine Instrumentalisierung der Behörde gegen die AfD hätte es mit Maaßen wahrscheinlich nicht gegeben.
Deshalb musste er gehen. So sieht es aus.
Was uns allerdings keinen Einzelnen von uns davon befreit sorgfältig und gewissenhaft, im Rahmen des durch die FDGO Erlaubten, zu argumentieren und dadurch zu informieren.
Schließlich ist die AfD die Rechtsstaatspartei.

Link: Hans Georg Maassen seine Abschiedsrede im Wortlaut

AfD zieht in den 16. Landtag ein. Merkel in Hessen abgestraft.

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Mit der Hessenwahl wurde das Ende der Merkelherrschaft besiegelt.
Der CDU sind die Wähler in Scharen weggelaufen.
Selbst der gestrige Akt der Selbstaufgabe der Kanzlerin ohne Wahlvolk, im Rahmen der „Syrienkonferenz“, konnte keinen Ausschlag mehr bringen.
Zu schwer wiegen die Verbrechen „ihrer“ Einwanderer; zuletzt die Schändung der jungen Frau in Freiburg.
Auch die Grünen konnten die Verluste ihrer Kanzlerin nicht mehr ausgleichen.
Mit dem Niedergang der CDU wird das schwarz-grüne Experiment in Hessen zu Grabe getragen.
Rot-Rot-Grün wurde ebenfalls durch die AfD verhindert.
Die SPD wurde entscheidend abgestraft und stürzte auf unter 20 Prozent. Ein historisches Tief im ehemals roten Hessen.
Absolute Gewinnerin der Hessenwahl ist die AfD.
Deren Wahlergebnis von 2013 wurde verdreifacht. Sie ist nun in allen 16 Landtagen angekommen.
Zur Erinnerung: Die AfD wurde erst 2013 gegründet.
Danke daher an die Wähler, die fleißigen Wahlkämpfer und insbesondere auch an unsere Wahlhelfer aus NRW.

Linksextreme schicken Morddrohung an AfD-Mitglied in NRW

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Vor wenigen Tagen fand ein Parteifreund ein perverses Schreiben in seinem Briefkasten. Darin wird ihm damit gedroht, sein Haus und sein Auto in Brand zu stecken und seinen Sohn zu wegzunehmen! Bereits die Drohung ist ein terroristischer Akt!

Die Verfasser hingegen bezeichnen sich als Kämpfer für Deutschlands Verfassung und Demokratie. Damit ist über den Geisteszustand der Schmierfinken alles gesagt, und auf den weiteren Inhalt einzugehen, spare ich mir.

Wichtiger ist es, erneut darauf hinzuweisen, dass #Linksextremismus von den alten Parteien in Deutschland, allen voran #SPD, #Linke und #Grüne, noch immer als ein Kavaliersdelikt betrachtet wird. Wer die AfD-feindlichen Ansagen von Martin Schulz und Johannes Kahrs (SPD) an diesem Mittwoch im Bundestag gehört hat, kann sich vorstellen, dass die herrschende Klasse dem linken Mob zukünftig sogar noch mehr Leine geben wird.

Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz. Erst wenige Tage zuvor hatte ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea #Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der #Antifa aufgerufen. (1)

Die nationalen Sozialisten hatten die SA. Die heutigen Sozialisten haben mit der Antifa ihre gewaltbereiten Terrortruppen.
Diesen Sumpf gilt es trocken zu legen.
#Nur noch AfD

 

https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf-gegen-rechts-braucht-spd-antifa

 

Wählerschreck Martin Schulz

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Den gibt es noch? Der größte #SPD-Wahlverlierer aller Zeiten, Martin Schulz, hat gestern im #Bundestag eine an Vermessenheit kaum zu überbietende Hetztirade gegen die #AfD gehalten. (1)

Der Salon-Sozi, der sich für die Personifizierung der Demokratie hält, meint, die stärkste Oppositionspartei Deutschlands gehöre auf den „#Misthaufen der Geschichte“.

Da war wohl Wunschdenken der Vater des Gedankens. Immerhin sind die Spezialdemokraten im freien Fall, während die AfD sich auch ein Jahr nach der Bundestagswahl als immun gegen die geballte Hetze des Establishments erweist.

Wählervertreiber Schulz wirft der AfD „rhetorische Aufrüstung“ vor, „die am Ende zu einer Enthemmung“ führe, „deren Resultat Gewalttaten auf den Straßen“ seien.

Offenbar hat er verpennt, dass es keine „Hetzjagden“ durch #Chemnitz (oder sonst wo) gegeben hat und die AfD mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Rechtsstaats verankert ist.

Rhetorisch aufrüsten tun stattdessen die alten Parteien, allen voran die SPD. Von Ralf Stegner („Personal der Rechtspopulisten attackieren“) bis Sawsan Chebli („wir sind zu wenig radikal“) haben deren Funktionäre linksextremistischen Schlägern mehr als einmal mit dem Zaunpfahl zugewunken. Erst vor wenigen Tagen rief ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea #Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der #Antifa auf. (2)

Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz im Bundestag gegen die AfD. Erneut wird überdeutlich, dass seinesgleichen an der Kriminalisierung unserer Partei arbeitet. Da sie sich dabei selbst immer weiter von demokratischen Grundsätzen und Rechtstaatlichkeit entfernen, bleibt zur Gewissensberuhigung nur die psychotische Einbildung, man kämpfe ja für das Gute.

Für Deutschland kann das einen sehr gefährlichen Weg nehmen. Längst befinden wir uns in einem Gesinnungsstaat. Wann wird der totalitäre Charakter der #Merkel-und-Schulz-Demokraten sich gänzlich Bahn brechen? Nach der Landtagswahl in #Bayern?

So oder so: Wir werden nicht von unserem Ziel abrücken, unser Deutschland zu retten, bevor selbstgerechte EU-Bonzen wie Schulz zusehen, wie es im globalisierten, grenzfreien Markt zersetzt wird.

Die echten Faschisten stehen links. Nur noch #AfD

 

https://www.youtube.com/watch?v=Psu9p41gjKE

https://www.vorwaerts.de/artikel/kampf-gegen-rechts-braucht-spd-antifa

 

Laschet-Regierung feiert den Untergang der Bergbaukultur mit Häppchen und Musik

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Am heutigen Mittwoch zelebrieren die alten Parteien den Ausstieg aus der #Steinkohleförderung zum Jahresende. In Anerkennung der Bergbauer, bin auch ich anwesend; allerdings mit zwei geballten Fäusten in der Tasche. Für die Bergmannskultur und die vielen Menschen, die unter Tage ihr Brot verdient haben, ist der Ausstieg schließlich alles andere als ein Grund zu Feiern.

Neben #NRW-Ministerpräsident Armin #Laschet werden sich heute auch seine Vorgänger, Hannelore Kraft und Jürgen Rüttgers, ein Stelldichein geben. Sie sind schuld an den prekären Verhältnissen im #Ruhrgebiet, das mit ansehen musste, wie eine energieintensive Wirtschaft nach der anderen abgewandert ist. Heute stopfen Moscheen und Shisha-Bars die durch Arbeitslosigkeit und Verelendung hinterlassene Lücke in vielen Stadtgebieten.

Laschet und Co. nehmen das Ende des Bergbaus in Kauf, ohne den Arbeitern einen adäquaten Ersatz bieten zu können. Von der Förderung sogenannter Start-Ups haben die Menschen, die teilweise seit Generationen unter Tage gearbeitet haben jedenfalls nichts. Zumal dieselben Gestalten, die NRW am liebsten zum neuen Silicon Valley machen möchten, die #Digitalisierung jahrelang verpennt haben.

Die Deko des Landtags veranschaulicht die Selbstherrlichkeit und Dekadenz der heute hier Feiernden genau. An der Wand hängen gerahmte Bilder von Bergmännern in voller Arbeitsmontur – allerdings sind es Studioaufnahmen von Models. Authentizität: Fehlanzeige.

Nein, heute ist kein Grund zum Feiern.

#AfD

Wer ist als Nächstes an der Reihe, Frau Merkel?

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Deutsche sterben im Takt, weil die von #Merkel geführten alten Parteien kulturfremde Menschen, die uns verachten, in unsere Mitte gelassen haben.

Markus H. aus #Köthen flehte um sein Leben, als mehrere Afghanen immer wieder gegen seinen Kopf traten.
Eigentlich feierte er am Samstagabend auf einem Hoffest. Er hatte schlichten wollen, als die muslimischen Ausländer sich immer lauter darüber gestritten hätten, wer von ihnen eine Frau geschwängert hat.

Nach seinem Tod fürchtet die Merkel-Republik Öl ins Feuer von #Chemnitz. So erklärten die Medien seinen Bruder bereits zu einem Rechtsextremisten. Anwohner widersprechen. Die Antifa marschierte dennoch durch #Köthen.

Wer ist als Nächstes an der Reihe?

Wagen wir den Widerstand. Nur noch #AfD

 

https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/nach-todesfall-opfer-in-koethen-starb-an-herzversagen

 

“Herz-statt-Hetze“ – die offizielle Opferverhöhnung mitten in Chemnitz!

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Auf Empfehlung von Bundespräsident Walter Steinmeier (SPD) gaben sich vergangenen Montag, nur einen Steinwurf vom Tatort des tödlichen Messerangriffs auf Daniel H. entfernt, eine Antifa-Band nach der anderen ein Stelldichein.
Nach einer Stunde und 45 Minuten war die Gruppe K.I.Z. an der Reihe.
Originalzitate: „Ich mach Mousse aus deiner Fresse – Boom verrecke (…). Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse (…). Trete deiner Frau in den Bauch, fresse die Fehlgeburt . (…)
Eine Opferverhöhnung, wie sie seit Ende des Dritten Reichs in Deutschland nicht mehr zu verzeichnen war.
Herangekarrt für das „Gratiskonzert“ wurden überwiegend junge Menschen aus ganz Deutschland.
Dass selbst das „Mindener Tageblatt“ Bahnfahrten zum Konzert verschenkte, spricht Bände… (1) und beweist den Grad der gesellschaftlichen Verwesung in Deutschland.
Auch die 2011 vom Verfassungsschutz beobachtete Punkrockband „Feine Sahne Fischfilet“ war vertreten. Zu ihren Stilblüten gehören Texte wie:
„Gib mir ein ‚Like‘ gegen Deutschland. Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!“
Die Interpreten dieser abscheulichen und menschenverachtenden Texte wusste schon Heiko Maas zu Zeiten als Justizskandalminister zu loben. Dieses Mal war es niemand geringer als Bundespräsident Steinmeier, der höchstpersönlich für die „Herz-statt-Hetze“ Monstrosität geworben hatte.
Werbung für Menschenhasser und Linksextreme. Für Deutschlands herrschende politische Klasse kein Problem mehr.
Für Leute vom Schlage Steinmeiers gibt es jetzt nur noch eins zu tun und das heißt sich bei den Opfern zu entschuldigen und sogleich zurückzutreten.
Da sie es nicht tun, bleibt der Mord an Daniel H. eine Zäsur. Chemnitz steht für den Widerstand der aufrechten Bürger. Und der kommt gerade erst ins Rollen. Mögen die Verwirrten in ihren Kellern ihre schäbigen Hass-Lieder plärren, während wir eines baldigen Tages die Scherben in Deutschland aufkehren. Wir brauchen sie für nichts.
Nur noch #AfD

https://www.mt.de/lokales/minden/22232945_Wir-sind-mehr-Konzert-gegen-Rassismus-MT-bezahlt-50-Menschen-Bahnfahrt-nach-Chemnitz.html