Archiv für den Monat: Januar 2018

31 01, 2018

Straftaten gegen Beamte des Ordnungsamtes

2020-05-03T16:08:48+02:0031. Januar 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Straftaten gegen Beamte des Ordnungsamtes

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 680 (Drucksache 17/1623). Nach Auskunft der Landesregierung waren 2016 459 Einsatzkräfte von Feuerwehr und sonstigen Rettungsdiensten Opfer von Straftaten während des Einsatzes. Eine Studie der Ruhr-Universität Bochum ergab, dass fast alle Rettungskräfte bereits Beleidigungen und Drohgebärden im Einsatz erlebt haben und fast jeder zweite Mitarbeiter bereits körperlich angegriffen wurde. Diese [...]

20 01, 2018

100 Jahre Frauenwahlrecht

2020-04-25T19:15:46+02:0020. Januar 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für 100 Jahre Frauenwahlrecht

https://www.youtube.com/watch?v=zSe_ltSyFfs Zum Antrag "100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland - Würdigung der Errungenschaft und zugleich Selbstverpflichtung zur Stärkung der Rechte für Frauen." der SPD (Drucksache 17/1664).

17 01, 2018

Tatsächliches Alter minderjähriger Flüchtlinge

2020-05-03T16:12:41+02:0017. Januar 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Tatsächliches Alter minderjähriger Flüchtlinge

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 604 (Drucksache 17/1449). Hussein K., der 2016 als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling (UMF) in Freiburg eine Studentin vergewaltigte und tötete und der daraufhin auf ein Alter von mindestens 22 Jahren geschätzt wurde, ist kein Einzelfall. Schon 2014 konnte durch eine Anfrage an den Hamburger Senat festgestellt werden, dass nur 38 Prozent [...]

13 01, 2018

Neues vom Genderwahnsinn

2020-04-25T19:17:27+02:0013. Januar 2018|Redebeiträge|Kommentare deaktiviert für Neues vom Genderwahnsinn

https://www.youtube.com/watch?v=ojycYJarHjE Zum Antrag "Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan sicherstellen - öffentliche Mittel geschlechtergerecht verteilen!" der Grünen (Drucksache 17/1280).

8 01, 2018

Probleme mit neuen Polizisten und Polizeischülern

2020-05-02T15:11:41+02:008. Januar 2018|Kleine Anfragen|Kommentare deaktiviert für Probleme mit neuen Polizisten und Polizeischülern

Zur vollständigen Kleinen Anfrage 603 (Drucksache 17/1448). Wir sind erschrocken über die Missstände an der Berliner Polizeiakademie. Es wird von Hass, Lernverweigerung und Gewalt berichtet. Weiter sollen einige Polizeischüler eine kriminelle Vergangenheit haben oder sogar Kontakte zur organisierten Kriminalität. Solche Zustände müssen wir in NRW verhindern. Die Polizei als Garant der öffentlichen Sicherheit und Ordnung [...]

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